SPD-Fraktion bedauert Streit um Gemeinschaftsschulen

Kritik wegen verspäteter Information des Gemeinderats

09.1.2014 - SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion ist betroffen von der Entwicklung der Schullandschaft in Eislingen, stellte Fraktionsvorsitzender Peter Ritz in einer Fraktionssitzung fest. Statt einer sachlichen, vielleicht auch kontroversen Auseinandersetzung über die beste Schulstruktur würden von der örtlichen Presse alle Vorgänge personalisiert.

Der SPD-Fraktion legt Wert auf die Feststellung, dass sie auf keinen Fall Oberbürgermeister Klaus Heininger „auf dem Kieker“ oder „im Visier“ hat. Sie möchte nur als gewählte Vertreter der Bürgerschaft von der Verwaltung, also vom OB und vom BM, rechtzeitig und umfassend informiert werden, damit dann nach ausführlicher Beratung fundierte Beschlüsse gefasst werden können.

Der SPD-Fraktion ist es deshalb nicht verständlich, weshalb nach der Sitzung am 14. November mit OB Heininger, BM Fitterling und dem Staatlichen Schulamt Göppingen der Gemeinderat nicht über die Ergebnisse dieser Sitzung informiert wurde: 1. dass wegen des Schulfriedens in Eislingen nur eine Bewerbung beider Schulen gehe und 2. dass von der Verwaltung die Kooperation der Schulen in Süd und Nord angestrebt werde.
Damit war Mitte November klar, dass es nur mit einer Verbundschule in Süd oder gar einer gemeinsamen Gemeinschaftsschule in der Südstadt beide Schulen zum Zug kommen könnten. Stadträtin Dr. Heide Kottmann führte aus dass es der SPD-Fraktion auch nicht verständlich ist, warum OB Heininger und BM Fitterling nach diesem Gespräch die Schulen nicht an einen Runden Tisch gerufen haben, wenn schon die Aussage der Kooperation als Bedingung genannt wurde.

Die hektische Situation vom Jahresende mit der (halb)öffentlichen Gemeinderatssitzung am Montag 30.12. wäre damit vermeidbar gewesen. Stadträtin Dr. Gudrun Igel-Mann hat keinerlei Verständnis dafür, dass in die nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats von Oberbürgermeister Heininger die Presse eingeladen wurde. Die SPD-Fraktion war dann auch sehr verwundert, dass das Staatliche Schulamt auf der Sitzung nicht vertreten war und dass die Visitationsberichte der beiden Schulen nicht vorgelegt wurden.

Was die Angriffe auf BM Fitterling angeht, stellte Stadtrat Bruno Mörixbauer klar, dass es jederzeit möglich sein muss, dass ein Wahlbeamter wie ein Beigeordneter/Bürgermeister auch öffentlich für sein Verhalten im Amt kritisiert wird; die Sache erfordere aber eine klare Beweislage und der Ton der Auseinandersetzung dürfe eine Grenze nicht überschreiten. Dies sei jedoch am letzten Montag im Gemeinderat der Fall gewesen.