Ziele und Prioritäten in der Stadtentwicklung festlegen

18.8.2013 - CDU Schwendemann

Mitten in der sommerlichen Urlaubszeit diskutierte die CDU-Fraktion als Reaktion auf die Bemerkungen der SPD-Fraktion erneut über das dringend erforderliche Konzept für die Stadtentwicklung. Diese war im Gemeinderat bereits einstimmig angeschoben worden.
Seit aber mit großer Bürger-Mehrheit die Mühlbachstrassentrasse auf den Weg gebracht wurde, drohen manche den fahrenden Zug wieder zu verlassen. Schlimmer noch: Einzelne Stadträte scheinen diese Entwicklung blockieren zu wollen.
Im Dezember des vergangenen Jahres berichtete die SPD unter der Überschrift: „SPD gegen Brückenabriss“ (NWZ 13.12.2012), damit würde es keine neue Stadtmitte mit dem Schlossplatz geben. Mit „Eislingen am Scheideweg“ wurden Kosten einfach aus der Luft gegriffen („Eislingen online“ 6.12.2012) und damit unterstellt, dass Eislingen dies nicht schaffen könne. Im Juli lautete das Schlagwort: „SPD befürchtet Stillstand in Eislingen Süd“ („Eislingen online“ 9.7.2013). Argumente wurden unsachlich dargestellt, so z.B. bei den Kinderbetreuungsplätzen deren Finanzierung und Weiterentwicklung durch die Stadtentwicklung nie in Frage gestellt ist. Falsch ist auch, dass „...das mit Sanierungsgeldern und im Haushalt 2014 finanzierte Projekt des Umbaus der Hirschkreuzung...“ von der CDU in Frage gestellt werden würde. Im Gegenteil will die CDU-Fraktion erreichen, dass die städtebauliche Entwicklung unserer Stadt zielgerichtet und in abgestimmten Schritten vorangeht und damit auch die Finanzierbarkeit gewährleistet sein wird.
Den CDU-Antrag politisch zu diskutieren bringt Eislingen nicht weiter. Sachlichkeit muss im Vordergrund stehen. Dann wird auch deutlich, dass die CDU nicht blockiert, sondern im Gegenteil zu einer geordneten Planung und am Gesamtziel orientierten Einzelschritten finden will. Dies gilt ganz besonders auch für die Hirschkreuzung und die weitere Gestaltung um die Lutherkirche.
Ohne Prioritätenliste – oder einer Masterplanung, wie diese im Bürgerforum verlangt wurde – wird die Stadtentwicklung nur Stückwerk bleiben. Ein „Planungs-, Zeit- und Finanzierungskonzept“ wurde von der CDU schon im Februar 2012 beantragt. Dies ist auch erforderlich um an Fördermittel zu kommen. Ohne Förderung durch das Land können wir zu wenig erreichen. Ganz selbstverständlich hat die CDU-Fraktion, wie schon immer, die Kosten besonders im Blick.