Eislinger Haushalt 2013 ist genehmigt

Anerkennung durch Regierungspräsidium

15.3.2013 - PSE (Pressestelle der Stadt Eislingen)

Der Haushalt und die Wirtschaftspläne der Eislinger Eigenbetriebe sind genehmigt. Regierungspräsident Dr. Johannes Schmalzl hat dieser Tage die Gesetzmäßigkeit bestätigt. Die Finanzlage der Stadt habe „deutliche Stabilisierungsimpulse erhalten und bewege sich derzeit auf einem soliden und gefestigten Niveau“, so die Aufsichtsbehörde.

Der Eislinger Gemeinderat hatte den diesjährigen Haushalt mit einem Volumen von über 55 Millionen Euro Ende Januar einstimmig beschlossen. Das Regierungspräsidium (RP) machte in seinem Brief einerseits deutlich, dass sich „Entlastungseffekte durch die seit Jahren praktizierte Ausgabendisziplin und die sparsame und restriktive Haushaltsführung ergeben haben“. Konjunkturbedingt sei die Ertragskraft des laufenden Haushalts damit derzeit erfreulich kräftig ausgeprägt. Gleichzeitig mahnt der Regierungspräsident die Stadt „die erlangten Finanz- und Gestaltungsspielräume nachhaltig zu festigen und die konsequente Fortführung des erfolgreichen Konsolidierungskurses fortzusetzen“. Das RP bestätigte damit die Position der Verantwortlichen im Eislinger Rathaus und verwies ebenfalls auf Etatrisiken wie die Entwicklung der Steuereinnahmen, beim Finanzausgleich und bei der Kreisumlage.

OB Klaus Heininger und Finanzbürgermeister Herbert Fitterling sehen sich durch den Haushaltserlass des Regierungspräsidenten in ihrer Haltung bestätigt und bekräftigten, zum einen weiterhin vor allem in Bildung und Betreuung und die städtebauliche Entwicklung investieren zu wollen, andererseits aber weiterhin sparsam zu wirtschaften und maßvolle Einnahmeverbesserungen zu erreichen.